Ist ein rückgratloser Politiker ein guter Demokrat?


Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, wenn man mit ansieht, wie schnell viele Politiker auf der heutigen staatsmännischen Bühne ihre Meinungen komplett verändern. Ab und zu hört man deshalb von älteren Mitbürgern Sätze wie: „Früher waren die Politiker noch aufrichtig!“ oder „Damals wurde nicht so viel gelogen.“ Ich kann nicht wissen, ob Menschen in führenden Positionen damals aufrichtiger waren oder nicht, weil ich es ganz einfach nicht miterlebt habe und weil ich dazu neige, Erzählungen nicht uneingeschränkt zu glauben. Kommt uns dieser Vergleich nicht aber allzu bekannt vor? Waren damals nicht auch die Manieren der Jugendlichen besser? Und der Umgangston? Und die Freundlichkeit? Hat sich nicht überhaupt Vieles zum Schlechten hin verändert?

Natürlich wäre es fast unmöglich objektiv zu bewerten, ob etwas besser oder schlechter geworden ist. Schließlich müsste man dafür unzählige Facetten betrachten, welche von der Alles-was-anders-ist-mag-ich-nicht-Mentalität bis hin zu tatsächlichen Veränderungen der Lebensqualität reichen. Nein, ich glaube nicht, dass alles schlechter geworden ist oder wird. Gejammert und auf andere gemeckert haben die Menschen schon immer gerne – besonders hier in Deutschland. Das die Situation heutzutage weniger harmlos erscheint als in der Vergangenheit haben wir unserer täglichen Unterhaltungspropaganda zu verdanken, welche den Minderwertigkeitskomplexen der angeblich Benachteiligten die gewünschte Grundlage zur Anklage liefert. Das ewige Lamentieren und neidgetriebene Mosern ist zu keiner Zeit konstruktiv. Was soll man aber auch sonst machen? Wenn man keinen Sündenbock für sein eigenes Versagen definiert, dann müsste man sich ja eingestehen, dass man selbst für sein Fehlverhalten verantwortlich ist – und das wäre doch äußerst unangenehm, oder etwa nicht?

Ich bin mir ziemlich sicher, dass auch in der Politik damals schon gelogen, geheuchelt und betrogen wurde. Heißt das etwa, ich hätte Verständnis für Staatsmänner, welche ihre eigenen Meinungen nur danach auszurichten scheinen, was im Volk gerade am lautesten gebrüllt wird? Nein, dafür habe ich kein Verständnis. Ich würde mir einen Politiker wünschen, welcher auf der großen Bühne das Wort Glaubwürdigkeit neu definieren würde; ein Mensch, welcher sich gut informiert, bevor er sich festlegt und dann auch zu seiner Meinung steht; jemand, der sich nicht von Lobbyisten beeinflussen lässt und stattdessen langfristig darüber nachdenkt, was für das Volk das Beste wäre; ein Politiker, der offen und ehrlich mit Problemen umgeht und nicht versucht, alles schön zu reden, nur um keine Wählerstimmen zu verlieren. Mir ist schon klar, dass der Job des Volksvertreters alles andere als einfach ist. Außerdem ändern auch wir unsere Meinungen ab und zu, wenn wir etwas Neues gelernt haben. Wir haben eben den Vorteil, dass sich kaum einer daran erinnert, was wir vor fünf Jahren gesagt haben. Nichtsdestotrotz habe ich bei unserer aktuellen Regierung mehr als sonst das Gefühl, dass sie von Lobbyisten unterwandert ist. Zu viele Entscheidungen scheinen eher dem Reichtum von wenigen als dem Wohl der Maße zu nützen. Begehrt das Volk dann einmal auf, kippen viele Standpunkte einfach um und werden ersetzt durch beschwichtigendere Meinungen, die die Wählerstimmen sichern sollen.

Obwohl es auf Bundesebene so gut wie keine direkte Demokratie, also z.B. Bürgerentscheide oder Volksabstimmungen, gibt, geben die jüngsten Ereignisse Anlass zu der Vermutung, dass man mit energischen Demonstrationen die Politik des Landes bestimmen kann und so durch ein Hintertürchen direkte Demokratie ermöglicht. Fallen die Umfragewerte einer Partei ins Bodenlose, ist plötzlich alles falsch, wofür man über Jahre hinweg einstand. Sollten wir also die Geschicke unseres Landes in die Hände der Bürger legen?

Über rückgratlose Politiker, welche ihre eigene Meinung dem der Grundstimmung anpassen, kann man denken, was man möchte. Betrachtet man die Grundvorstellungen des demokratischen Systems, so sind es aber gerade diese wechselhaften Charaktere, welche die Volksherrschaft erst ermöglichen. In einer Demokratie sollte es schließlich das Volk selbst sein, welches die Politik bestimmt. Ein standhafter Volksvertreter würde dies nicht ermöglichen, da er sich auch durch Streiks oder Demonstrationen in seinem Kurs nicht beirren ließe. Ein rückgratloser Politiker jedoch würde seine eigene Meinung dem Volk anpassen, selbst wenn er damit nur persönliche Karriereziele verfolgte. Um gewählt zu werden, sagt und macht er, was der Pöbel wünscht. Das Volk hätte also direkten Einfluss darauf, welche Entscheidungen in der Politik getroffen würden. Wäre das nicht wahre Demokratie?

Man sollte sehr vorsichtig damit sein, dem Volk zu viel Macht zu geben, da dieses in der Regel von temporären Stimmungen getrieben wird und keine langfristigen Visionen verfolgt. Die Nachwehen der Weimarer Republik, in welcher dem Volk mehr direkte Macht gegeben wurde, sollten uns eine Lehre sein. Natürlich kann man den Willen des Volkes nicht komplett ignorieren; aber wie kompetent ist denn der Durchschnittsbürger, wenn es um politische Entscheidungen geht? Ist bei gegebenen Anlässen etwa jeder ein Nuklearforscher? Oder Biologe? Oder Wirtschaftswissenschaftler? Oder Architekt? Auch die gewählten Volksvertreter sind nicht immer geschulte Experten auf ihrem Gebiet, aber dafür lassen sie sich von Fachmännern beraten. Dadurch lassen sich natürlich nicht alle Fehler vermeiden und das Volk hat dann das Recht, wenn nicht sogar die Pflicht, den Missstand anzuprangern. Man darf aber nie vergessen, dass wir aus gutem Grund das Führen unseres Landes wenigen, in der Regel gut ausgebildeten Menschen überlassen. Das Volk lässt sich allzu leicht blenden und folgt seinen Emotionen. Es ist das Recht und auch die Pflicht des Politikers, über kurzfristige Meinungsschwankungen hinwegzusehen und mit Weitsicht nach besten Kräften seinem Land zu dienen. Rückgratlosigkeit ist also kein Aushängeschild für eine direkte Demokratie. Allzu leicht vergessen die Menschen manchmal, dass man unsere Demokratie und ihre parlamentarischen Grundsätze auch schützen muss – selbst wenn das nicht ihren momentanen Interessen entspricht.

Bildquelle: http://rowi.standardleitweg.de/uploads/waehlen_gehen.jpg

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